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Allgemein:
Sachstand Straßenausbau - September 2011
Die Strandallee konnte Anfang September 2011 - nach fast einjähriger Bauzeit - endlich fertiggestellt und übergeben werden. Die Bauarbeiten am 3. Bauabschnitt Brandenburgische Straße und Nordmärkische Straße laufen auf Hochtouren weiter.
Sachstand Straßenausbau - März 2011
Die Neusetzung der Borde in der Strandallee soll je nach Witterung in der 12 KW erfolgen. Die Pflasterungen des Gehweges und der Kreuzungsbereiche müssen durch die starken Witterungseinwirkungen während der langen Winterperiode neu hergestellt werden. Das Bauende verschiebt sich daher voraussichtlich auf den Monat Mai 2011.
Auf Anraten der Verwaltung wurde die Prioritätenliste für Straßenausbau im OT Siedlung verändert. Der Finkensteig befindet sich nach Aussage des Bauamtes in einem katastrophalen Zustand. Das Bauamt hatte daher vorgeschlagen, den Finkensteig auf Platz 1 der Prioritätenliste zu setzen. Die Fonanestraße wurde auf Anraten des Bauamtes auf Platz 2 gesetzt. Hier heißt es in der baufachliche Begründung, dass durch die Vielzahl der Schlaglöcher eine Ausbesserung der Straße mit Recycling nicht mehr möglich ist. Die Haltbarkeit solcher Ausbesserungsarbeiten sind nach Aussage des Hauptamtlichen Bürgermeisters nur von kurzer Dauer. Der baldige Ausbau der Fontanestraße entspricht auch dem Wunsch der Anwohner, welche sich im Januar 2011 mit einer Unterschriftenliste an die Gemeindevertretung und den Ortsbeirat gewandt hatten.
Die Änderungen der Prioritätenliste (Platz 1: Finkensteig, Platz 2: Fontanestraße) wurden durch die Mitglieder des Ortsbeirates mehrheitlich beschlossen.
Sachstand Straßenausbau - Februar 2011
Den Gemeindevertretern wurde am 24.02.2011 mit geteilt, dass die Arbeiten an der Strandallee wieder aufgenommen wurden. Die Firma ist derzeit mit der Beseitigung der witterungsbedingten Mängel befasst. Der Ausbau der Strandallee soll Mitte März abgeschlossen sein.
Sachstand Straßenausbau - Dez. 2010
Der Winter kam in diesem Jahr früher als erwartet. Der Straßenausbau in der Strandallee konnte demzufolge nicht weiterbetrieben werden. Im Frühjahr 2011 soll mit dem Ausbau des 3. Bauabschnitts in der Brandenburgischen Straße begonnen werden. In diesem Zusammenhang soll auch die Nordmärkische Straße mit ausgebaut werden.
Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam führte dazu, dass die Gemeinde durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Havelland gehalten ist, die Straßengebührenbeiträge der Anlieger von beispielsweise 70 % auf 90 % zu erhöhen.
Sachstand Straßenausbau Schönwalde-Siedlung - September 2010
Die Bauarbeiten an der Strandallee laufen auf vollen Touren. Nach Aussage des Planungsbüros soll der Ausbau der Strandallee bis Ende Oktober 2010 abgeschlossen sein. Zudem wurden die Planungsarbeiten für die Brandenburgische Straße (3. Bauabschnitt) und die Nordmärkische Straße fertiggestellt. Beide Straßen stehen auf der Prioritätenliste für Straßenausbau in Schönwalde-Siedlung ganz oben. Den Gemeindevertern wurde in der letzten Sitzung ein weiterer Antrag auf Ausbau der Brandenburgischen Straße und Nordmärkischen Straße zu Kenntnis gereicht. Man kann demnach davon ausgehen, dass der Beschluss zum Ausbau noch im Oktober 2010 gefasst werden wird. Ob mit dem Ausbau noch in diesem Jahr begonnen werden kann, hängt dann wohl "nur" noch von der Wetterlage ab. Der Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung begrüßt es sehr, dass die Prioritätenliste für Straßenausbau weiter abgearbeitet wird. Straßenausbau ist und bleibt ein wichtiges Thema in Schönwalde-Siedlung. Die Infrastruktur muss weiter ausgebaut werden; die Sandpisten müssen 20 Jahre nach der Deutschen Einheit langsam aber sicher verschwinden.
Sachstand Straßenausbau Schönwalde-Siedlung - Mai 2010
Die Strandallee, welche auf der Prioritätenliste des Ortsbeirates der Siedlung ganz oben steht, ist nunmehr fertig geplant worden. Die Kosten für den Ausbau der Strandallee belaufen sich lt. der Planerin etwa auf EUR 260.000,00. Die Bauzeit soll etwa drei Monate betragen. Wann der Ausbau erfolgen wird, ist noch nicht festgelegt worden. Erste Stimmen wurden laut, ob es evt. die Kassenlage zulässt, diese Straße noch in diesem Jahr zu erstellen.
Der einstimmig beschlossene Antrag des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung auf Instandsetzung der befestigten und unbefestigten Straßen unseres Ortsteils wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag beinhaltete auch die Einstellung zusätzlicher finanzieller Mittel, welche laut Aussage der Verwaltung für das gesamte Gemeindegebiet bei ca. 50.000,- EUR liegen werden. Der Antrag wurde mit der "fantasievollen" Begründung abgelehnt, dass die Einstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für die Straßeninstandsetzung bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht notwendig ist. Da dieser Zeitpunkt mit großer Wahrscheinlichkeit in Kürze erreicht sein wird, dürfen wir auf den Fortgang der Angelegenheit gespannt sein.
Sachstand Straßenausbau Schönwalde-Siedlung - März 2010
Nach dem harten und schneereichen Winter sind viele Straßen in unserem Ortsteil in einem desolaten Zustand. Der Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung hat sich daher in seiner Märzsitzung mit diesem Brennpunktthema befasst und eine selbsterstellte Bestandsaufnahme von Straßenschäden in unbefestigten Straßen unterstützend in das Bauamt gereicht. Diese Bestandsaufnahme sehen Sie hier:
Bestandsaufnahme Straßenschäden [18 KB]
Die Verwaltung hat unterdessen die befestigten Straßen in unserem Ortsteil begutachtet. Der Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung hat in seiner Märzsitzung einen Antrag an die Gemeindervertretung gestellt, in dem beide Bestandsaufnahmen zusammengeführt werden sollen. Das Ziel des Antrages ist, die lückenlose Instandsetzung sowohl unbefestigter als auch befestigter Straßen in unserem Ortsteil. Bereits jetzt ist dabei absehbar, dass die bisher eingestellten Haushaltmittel für das Jahr 2010 nicht ausreichen werden, um alle Straßenschäden zufrieden stellend beseitigen zu können. Es ist daher zwingend notwendig, sich über die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel zu verständigen.
In Punkto Anliegerstraßenbau sind bis 2013 bisher keine finanziellen Mittel im Haushalt der Gemeinde für den OT Siedlung eingestellt. Die Prioritätenliste für Straßenausbau im Ortsteil Siedlung umfasst derzeit noch 20 nicht ausgebaute Straßen.
Sachstand Straßenausbau Schönwalde-Siedlung - Oktober 2009
In der Oktobersitzung 2009 hat der Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung eine neue Rankingliste für den Straßenausbau beschlossen. Die Damsbrückerstraße findet dabei keine Berücksichtigung mehr. Auf Platz Eins wurde dafür sinnvoller Weise die Strandallee gesetzt, welche als wichtige Verbindungsstraße zwischen der Kurmärkischen Straße und der Straße der Jugend von vielen Bürgern genutzt wird. Die Strandallee ist im übrigen eine Parallelstraße der Damsbrücker Straße und kann insofern auch als Verbindungsstraße zwischen Brandenburgischer Straße und der Kurmärkischen Straße genutzt werden. Der Südhang wurde auf die Rankingliste für Straßenbau in Schönwalde-Siedlung zusätzlich mit aufgenommen. Zum geplanten Ausbau der Brandenburgischen Straße wurde die Nordmärkische Straße im 3. Bauabschnitt hinzugenommen. Die gesamte Prioritätenliste können Sie auf dieser Homepage unter "Ortsbeirat" bei "Aufgaben" nachlesen.
Laut Aussage des Hauptamtlichen Bürgermeisters werden im Jahr 2010 keine Straßen in Schönwalde-Siedlung ausgebaut. Es würden hierfür die notwendigen finanziellen Mittel fehlen. Insofern wird die Umsetzung der Rankingliste für Straßenausbau in der Siedlung noch auf sich warten lassen müssen. Für Straßeninstandhaltungsmaßnahmen sind Gelder in Höhe von 70.000 EUR für das gesamte Gemeindegebiet eingestellt worden. Ob dies ausreichen wird, ist eher zweifelhaft und bleibt abzuwarten.
Straßenausbau in Schönwalde-Siedlung - Prioritätenliste
Straßenausbau ist unbestritten eines der wichtigsten Themen in Schönwalde-Siedlung. Seit Februar diesen Jahres steht es wieder regelmäßig auf unserer Tagesordnung. Anlass war ein Antrag der CDU-Mitglieder im Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung, welcher einen außerplanmäßigen Ausbau der Damsbrücker Straße zum Ziel hatte. Der Antrag auf Änderung der Prioritätenliste fand in der Aprilsitzung des Ortsbeirates jedoch keine Mehrheit.
Leserbrief von Katja und Michael Laarß [17 KB]
In der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg ist geregelt, dass die Ortsbeiräte über die Reihenfolge von Unterhaltung, Instandsetzung und Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen einschl. der Nebenanlagen, deren Bedeutung nicht über den Ortsteil hinausgeht, entscheiden können, wenn dies die Hauptsatzung der Gemeinde bestimmt.
Dieser Aufgabe ist der Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung im Jahr 2007 erneut gefolgt. Die Prioritätenliste, auf welcher sich derzeit noch 19 nicht ausgebaute Straßen befinden, wurde in Zusammenarbeit mit dem Bauamt erstellt. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind dabei einer baufachlichen Zuarbeit des Bauamtes gefolgt, und haben sich jede einzelene Straße vor Ort angesehen. Es war keine leichte Aufgabe, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Straßen, nach deren in Augenscheinnahme in eine vertretbare Reihenfolge zu bringen, da sich jede Straße in einem schlechtem Zustand befindet.
Diese Prioritätenliste sukzessive abzuarbeiten, ist nun die Aufgabe des Bauamtes und der Gemeindevertretung, welche die finanziellen Mittel für den jeweiligen Straßenausbau bewilligen und in den Haushalt einstellen muss. Der Ortsbeirat kann das laut Kommunalverfassung nicht selber tun.
Die Prioritätenliste ist für ein planerisches Vorgehen in Sachen Straßenbau unerlässlich. Der Bürger muss wissen, wann er mit dem Ausbau seiner Straße im wahrsten Sinne des Wortes zu rechnen hat, um sich auf die finanzielle Belastung rechtzeitig einstellen zu können. Dabei kann und sollte auch nach alternativen Straßenausbaumöglichkeit gesucht werden, welche sowohl die Kasse der Gemeinde, als auch die unserer Bürger entlastet. "Leichter Straßenausbau" würde dem Erhalt des Waldcharakters (das Makenzeichen unseres Ortsteils!) zudem unterstützen. Nicht jede kleine Nebenstraße muss asphaltiert werden.
Straßenausbau gehört zu den Pflichtaufgaben einer Gemeinde. Er sollte auf der Grundlage von baufachlichen Beurteilungen unter Einbeziehung lokaler Gegebenheiten und vorallem planerisch erfolgen. Mit Schnellschüssen, wie der zurzeit forcierte Ausbau der Damsbrücker Straße, ist dabei keinem geholfen.
Schönwalde, den 01.06.2009